Produkte unterliegen teilweise rechtlichen Angaben, welche dem Käufer auf eine bestimmte Art und Weise am Produkt kommuniziert werden müssen.
Damit es zu keinen rechtlichen Abmahnungen seitens unterschiedlicher Institutionen kommt, finden Sie nachfolgend alle relevanten Inhalte mit den nötigen Auszeichnungspflichten. Diese sind auf der Conrad Sourcing Platform für alle Beteiligten Pflicht. Bei Nichtbeachtung werden nötige Maßnahmen eingeleitet, die bis zum Sperren des Accounts führen können.
Die Energieeffizienzklasse (EEK) ist eine Bewertungsskala, die einen Vergleich des Produkts anhand seines Energiebedarfs (Strom oder anderer Energieträger) und weiterer Gebrauchseigenschaften ermöglicht. Neben der EEK-Angabe muss online zwingend ein Energielabel mit den von der EU vorgeschriebenen Angaben sowie ein Produktdatenblatt bereitgestellt werden.
Grundsätzlich wird derzeit zwischen zwei Gruppierungen unterschieden: Den Produktgruppen, die unter neue Kennzeichnungsverordnungen fallen (erkennbar an den EE-Pfeilen im neuen Design mit integriertem Spektrum A->G) und die Produktgruppen mit alten Verordnungen.
Betroffene Produktgruppen sind hier unter anderem Fernseher, Monitore, Waschmaschinen oder Lichtquellen. Jeder Artikel muss in der EU EPREL Datenbank registriert werden.
Bei diesen Produkten ist ein neues Energielabel der Skala A bis G erforderlich. Außerdem muss ein Energiedatenblatt (energy fiche) in PDF Form angeliefert werden. Folgende Attribute müssen dafür gepflegt werden.
Betroffene Produktgruppen sind hier unter anderem Klimageräte, Backöfen oder Dunstabzugshauben.
Bei diesen Produkten ist ein altes Energielabel anzugeben. Außerdem ist hier ein Produktdatenblatt entsprechend der jeweiligen Verordnung zu übermitteln, das alle in der Verordnung genannten Daten enthält; zusätzlich auch gewisse technische Angaben, um eine Erstellung eines virtuellen Produktdatenblatts zu ermöglichen.
Die Preisangabenverordnung verlangt, dass im Handel mit Endverbrauchenden nicht nur der Gesamtpreis, sondern auch der umgerechnete Preis auf eine leicht vergleichbare Größe der Verkaufseinheit je Mengeneinheit (Grundpreis) anzugeben.
Ist nach der allgemeinen Verkehrsauffassung zu erwarten, das eine Angabe nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche möglich ist, ist die Angabe des Grundpreises erforderlich.
Der umgerechnete Preis je Mengeneinheit (Grundpreises) muss bei allen Waren, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden, innerhalb des Angebotes, unmissverständlich, klar erkennbar und gut lesbar angezeigt werden. Individuelle Preisnachlässe (nicht jedoch die allgemein geforderten Preise) sind von der Pflicht zur Angabe von Grundpreisen ausgenommen. Mehrwertsteuern und „sonstige Preisbestandteile“ verstehen sich inklusive.
Die Mengeneinheit, auf die sich der Endpreis und somit auch der Grundpreis bezieht, richtet sich nach der allgemeinen Verkehrsauffassung und somit nach den Bezugsgrößen: Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche.
Testberichte bzw. Testlabels dürfen längstens 2 Jahre nach Veröffentlichung werblich eingesetzt werden. In gedruckten Werbemitteln, dürfen diese nur dann eingesetzt werden, wenn die Veröffentlichung innerhalb des Nutzungszeitraumes liegt. Dabei muss beachtet werden, dass die Quellenangabe (z.B. Heft 26/2016 oder www.autobild.de/tests) vollständig und gut lesbar sind.
Wenn für ein Produkt eine erweiterte, bzw. besondere Garantie oder Supportleistung des Herstellers gegenüber Verbrauchenden existiert und damit geworben wird, so müssen die Bedingungen dem Kunden direkt zugänglich gemacht werden. Dies muss mittels einer PDF geschehen, die allen Anforderungen nach §479 BGB und EU-VO 2019/771 Artikel 17 entspricht.
Die freiwillige Herstellergarantie ist nicht zu verwechseln mit der Händler-Gewährleistung von 24 Monaten! Die Herstellergarantie ist unabhängig der gesetzlichen Gewährleistungspflicht des Händlers, welche in der Regel 24 Monate beträgt, bei Gebrauchtwaren aber auf 12 Monate verkürzbar ist. Eine Garantie ist eine zusätzliche Leistung, die auch keinen Einfluss auf die Gewährleistung haben darf.
Diese ist Verbrauchenden gesetzlich zugesichert und gilt gegenüber dem Verkäufer/Händler. Einen Anspruch auf Gewährleistung gibt es, wenn der Mangel nicht selbst verschuldet ist. Wenn ein Mangel innerhalb 12 Monaten auftritt, wird davon ausgegangen, dass dieser bereits beim Kauf vorhanden ist. In dieser Zeit muss der Verkäufer den Gewährleistungsanspruch erfüllen – oder beweisen, dass der Mangel selbst verschuldet wurde.
In den restlichen 12 Monaten muss der Käufer beweisen, dass der Mangel schon bei Kauf vorhanden war.Beispiel: Das Display eines Messgeräts ist nach 2 Monaten defekt. Wenn eine Reparatur nicht möglich ist, wird das Gerät gegen ein Neues ausgetauscht.
Eine freiwillige Garantie kann die gesetzliche Gewährleistung in keinem Fall verringern oder ersetzen, diese aber ergänzen.
Beispiel: Ein Produkt hat eine gesetzliche Gewährleistung von 2 Jahre, jedoch gleichzeitig auch 2 Jahre freiwillige Herstellergarantie. Der Kunde könnte in diesem Fall auch noch nach 15 Monaten einfach auf die freiwillige Herstellergarantie zurückgreifen. Er muss dem Verkäufer/Händler nicht beweisen, dass der Mangel schon beim Kauf vorhanden war, wie es bei der Gewährleistung der Fall wäre.
Bei bestimmten Produkten gibt es rechtlich erforderliche Verwendungs- bzw. Warnhinweise, die bei Produktvermarktung zwingend mit angegeben werden müssen.
Gesetzliche Grundlage für die Kennzeichnung und Verpackung von Gefahrstoffen ist die Verordnung 1272/2008. Sie wird auch CLP-Verordnung genannt (Classification, Labelling and Packing).
Bei Verwendung bestimmter geschützter Markenbegriffe muss ein Sternchen-Hinweistext im Bund oder direkt am Artikel gesetzt werden.
Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Begriffen, die sich in der Umgangssprache etabliert haben, ist nicht zulässig (außer, wenn es sich um Produkte des Markeninhabers oder um lizenzierte Produkte handelt).
Als Leder, Echt Leder oder mit einem Ausdruck, der nach der Verkehrsauffassung auf Leder oder auf eine Lederart (Rindbox, Nappa, Nubuk, Saffian, usw.) hinweist, darf beim Angebot oder Verkauf nur ein Material bezeichnet werden, dass aus der ungespaltenen oder gespaltenen tierischen Haut bzw. dem Fell durch Gerben unter Erhaltung der gewachsenen Fasern in ihrer natürlichen Verflechtung hergestellt ist.
Bei Werbung mit dem Begriff „Leder“ ist auf die korrekte Begrifflichkeit zu achten.
Bei bestimmten Produkten ist es erforderlich, das Material bzw. den Prozent-Anteil anzugeben, z.B. bei Arbeitshosen, Schuhen, Handschuhen usw.
Beim Verkauf von vorverpackten Lebensmitteln (Beispiel: Conrad-Energydrink) im Fernabsatz sind dem Kunden vor dem Kauf diverse Informationen zur Verfügung zu stellen.
Die erforderlichen Informationen ergeben sich nicht nur nach der Lebensmittelverordnung, sondern nach dem EU-Recht im Allgemeinen. Außerdem sind die Informationen in der jeweiligen Landessprache zur Verfügung zu stellen, ebenso auf dem Produkt selbst. Zu beachten beim Verkauf sind außerdem ggf. zusätzliche Vorschriften in den jeweiligen Ländern.
Bei Werbung darf nicht der Eindruck erweckt werden, dass etwas „Besonderes“ geboten wird, obwohl nur der gesetzliche Mindeststandard erfüllt wird. Dies ist im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt, ein Verstoß ist wettbewerbswidrig und kann abgemahnt werden.
Es wird mit „CE-zertifiziert“ geworben, obwohl dies bei dem speziellen Produkt vorhanden sein muss, damit es auf dem europäischen Markt verkauft werden darf.
